Zum Ergebnis der Bundestagswahlen am 27. September:

Wer hat die dramatischen Verluste dieser stolzen Partei zu verantworten? Warum liegt die SPD bei der Frage nach der Glaubwürdigkeit knapp hinter der CSU auf dem vorletzten Platz? Warum haben wir die Wähler bei den Fragen nach der sozialen Gerechtigkeit an die Linkspartei verloren?
Große Strategen in unseren Landesparteien und der Bundespartei haben uns an den Rand des Abgrundes geführt und viele von uns haben dabei mitgemacht.
Die Welt verbessern mit der Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe, den demografischen Wandel mit einer Rente mit 67 um die Ecke bringen, marode Banken mit Staatshilfen sanieren – das sind nur einige Beispiele für ein gescheitertes Politikkonzept einer ganzen Generation von Sozialdemokraten in der Bundeshauptstadt.
Durch den erdrutschartigen Stimmverlust und den massenhaften Verlust von Direktmandaten, stehen allein in Berlin fast 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Abgeordneten und Ministerbüros auf der Straße. Der Blick in die ostdeutschen Wahlkreise und in viele Büros von Bundespolitikern sieht noch düsterer aus. Seit Jahren sichere sozialdemokratische Bastionen von Mecklenburg-Vorpommern über Thüringen bis nach Sachsen sind zerschlagen. Aufbauarbeit von den Runden Tischen bis heute ist zerstört.
Das Willy-Brandt Haus feiert die Wahlverlierer und sich selbst mit tosendem Applaus.
Dazu sage ich: Hier stimmt doch etwas nicht!
Der Wähler steht heute bei Bundestags- und Landtagswahlen immer mehr einem Heer von Politikwissenschaftlern und Parteikarrieristen gegenüber. Einer Schar von Leuten ohne Bodenhaftung und Verwurzelung in der Bevölkerung.
Wenn ein von diesen Leuten proklamierter Neustart bedeutet, dass jetzt seitenweise Papier zu beschreiben ist und wir das dann in Aktenordnern für die Parteitage vorbereiten. Wenn jetzt Antragskommissionen tagelang
Anträge wälzen sollen, wenn wir das dann die programmatische Neuordnung der SPD nennen, dann sage ich: Unser Programm stimmt, daran ist nichts zu ändern!
Gute sozialdemokratische Politik wird von Menschen gemacht. Menschen werden in Mandate gewählt. Köpfe mit Ausstrahlung und Charisma. Frauen und Männer die im
Leben stehen und eine glaubwürdige Politik vertreten können. Soweit muss unser Personal stimmen. Überall im Land gibt es diese herausragenden Persönlichkeiten. Diese müssen jetzt an den Start. Weg mit Listengeklüngel. Schluss damit, hunderttausende von Mitgliedern zu verprellen und Millionen von Wählern zu vertreiben.
Frauen und Männer mit Ausstrahlung und Charisma und mit der bereits beschriebenen Verankerung in der Bevölkerung. Das ist es, was wir jetzt brauchen.
Nur so kann ein Neustart SPD wirklich gelingen. Es ist 5 Minuten vor Zwölf. Und da bin ich nicht die einzige, die genauso denkt.

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3 Antworten auf Zum Ergebnis der Bundestagswahlen am 27. September:

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